Wie wirkt sich die Änderung der Integrationskursverordnung aus?

Zu Gesprächen mit Bundesttagsabgeordneten traf sich der Sprecherkreis der Initiative "Pro Integration" gestern in Berlin. Im Mittelpunkt des Meinungsaustausches standen die Erfahrungen mit der Änderung der Integrationskursverordnung und ihrer Umsetzung in der Praxis. Der Sprecherkreis legte dazu eine Stellungnahme vor, die auf der Website unter Stellungnahme zu finden ist.

Die Initiative "Pro Integration" begrüßt die neue Integrationskursverordnung, weil sie im Zusammenspiel mit den neuen Kurskonzepten deutliche Verbesserungen für die Integrationskurse erbracht hat. In einigen Punkten haben sich allerdings neue Probleme und vor allem bürokratische Hindernisse ergeben. Das betrifft vor allem die Neuregelungen im Bereich der Fahrtkosten-Erstattung, die eine der erfreulichen Verbesserung darstellt, allerdings auch den Verwaltungsaufwand für die Kursträger erheblich erhöht und unzumutbare Härten für die Kursteilnehmer bringt. So werden die Fahrtkosten für Berechtigte nicht erstattet, obwohl sie die Fahrkarte erstanden haben, wenn sie entschuldigt (wie etwa bei Krankheit oder Krankheit eines Kindes) über 30% der Unterrichtszeit fehlen. Auch der Wegfall der generellen Fahrtkostenbefreiung für Jugendliche ist eine große Belastung, weil die Jugendkurse einen größeren Fahrtwege voraussetzen, damit sie zustande kommen können.

Nicht zuletzt wurde der mangelnde Informationsfluss beklagt. Regelungen treten häufig ohne Übergangsfrist und ausreichende Information aller Beteiligten in Kraft. Das schafft bei Trägern und Teilnehmern große Unsicherheit, Ärger und Missverständnisse.

Die Bundestagsabgeordneten, Frau Laurischk (FDP), Herr Veit (SPD) und Herr Grindel (CDU) sicherten dem Sprecherkreis ihre Hilfe zu.

Die nächste Sitzung des Sprecherkreises wird am 12.6.2008 stattfinden. Für Ende September ist in Stuttgart eine bundesweite Veranstaltung zu den Integrationskursen geplant.

(pb)