Berufliche und gesellschaftliche Integration für alle Zuwanderer
Der von Bundesinnenminister Otto Schily berufene Sachverständigenrat für Zuwanderung und Integration (Zuwanderungsrat) hat heute (26. Mai 2003) im Beisein des Ministers seine konstituierende Sitzung im Nürnberger Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge abgehalten.
Schily erklärte hierzu:
"Der Zuwanderungsrat hat die Aufgabe, die innerstaatlichen Aufnahme- und Integrationskapazitäten sowie die aktuelle Entwicklung der Wanderungsbewegungen kontinuierlich zu bewerten. Zu diesem Zweck wird er in einem jährlichen Gutachten über den aktuellen Stand der Zuwanderung in Deutschland und ihre absehbare Entwicklung berichten. Er wird dabei alle wesentlichen Aspekte der Zuwanderung, angefangen von den wirtschaftlichen und sozialen Folgen bis hin zu integrationspolitischen und humanitären Fragen berücksichtigen.
Zuwanderungsfragen dürfen nicht allein aus wissenschaftlicher Sicht beurteilt werden. Die Bundesregierung strebt einen breiten gesellschaftlichen Konsens in diesen Fragen an. Daher gehören dem Zuwanderungsrat neben wissenschaftlichen Experten auch sachkundige Vertreter wichtiger gesellschaftlicher Gruppen an.
Frau Prof. Süssmuth, die bereits als Vorsitzende der Unabhängigen Kommission Zuwanderung ausgezeichnete Arbeit geleistet hat, danke ich besonders für ihre Bereitschaft, den Vorsitz des Sachverständigenrates zu übernehmen. Ich danke aber auch allen anderen Mitgliedern des Sachverständigenrates, dass sie sich bereit erklärt haben, für die ehrenamtliche Tätigkeit in diesem wichtigen Beratungsgremium zur Verfügung zu stehen.
Ich bin zuversichtlich, dass es durch die Tätigkeit des Sachverständigenrates gelingen wird, die öffentliche Debatte über die Fragen der Zuwanderung zu versachlichen. Das wird hoffentlich auch dazu beitragen, die erforderliche Einigung von Bund und Ländern über die Reform des Zuwanderungsrechts und über ein umfassendes Integrationskonzept zu erleichtern."
Der Zuwanderungsrat wird bei seiner Tätigkeit vom Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge unterstützt.
Dem Zuwanderungsrat gehören an: